Betriebsanweisung

Rechtliche Grundlage der BA:

• Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung, die der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Rechnung trägt, in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zugänglich gemacht wird. (vergl. GefStoffV 2005 § 14-Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten)

• §4 Arbeitschutzgesetz

• §9 Abs.1 ArbSchG

• §12 Abs.1 ArbSchG

• §9 Betreibssicherheitsverordnung

• §2 Abs.1 der DGUV Vorschrift 1 (BGV A1)

• Wichtiger Bestandteil der BA ist der Notfall- und Rettungsplan

BGV A1

Inhalte der BA:

• Die Betriebsanweisung muss mindestens Folgendes enthalten:

• Informationen über die am Arbeitsplatz vorhandenen oder entstehenden Gefahren

• Informationen über angemessene Vorsichtsmaßregeln und Maßnahmen, die die Beschäftigten zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz der anderen Beschäftigten am Arbeitsplatz durchzuführen haben

• Informationen über Maßnahmen, die bei Betriebsstörungen, Unfällen und Notfällen und zur Verhütung dieser von den Beschäftigten, insbesondere von Rettungsmannschaften, durchzuführen sind.

• Die Betriebsanweisung muss bei jeder maßgeblichen Veränderung der Arbeitsbedingungen aktualisiert werden

• Folgen bei Nichtbeachtung für den Arbeitnehmer

BGI 578

Ergänzende Leistungen